Über mich

Dieses Zitat begleitet mich nun schon seit ich begonnen habe, Politikwissenschaft zu studieren. Meine erste wissenschaftliche Hausarbeit, die ich am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin geschrieben habe, war ein komparativer Vergleich der Anti-Terrorgesetzgebung in den USA und Deutschland. Hier gab es zahlreiche Ähnlichkeiten zu vermelden, so zum Beispiel die enorme Geschwindigkeit, mit der die entsprechenden Gesetze durch die Gremien gepeitscht wurden, sowie der fehlende Diskurs zur Notwendigkeit und Wirksamkeit der in diesen Gesetzen getroffenen Maßnahmen.
Allgemein waren sowohl mit dem USA-PATRIOT-Act als auch den "Otto-Katalogen" tief greifende Grundrechtseingriffe verbunden, die bis heute fortwirken. Es fehlt nach wie vor an einer unabhängigen Evaluation der Anti-Terrorismus-Gesetzgebung, vielmehr ist ein beständiger Ausbau der Sicherheitsarchitekturen zu beobachten.

Diese Thematik läßt mich nicht mehr los, was damit zu tun hat, dass die an die Anschläge des 11. September einsetzende Gesetzgebungslawine noch immer nicht halt gemacht hat und der Paradigmenwechsel in der Innen- und Sicherheitspolitik auf EU wie nationalstaatlicher Ebene kein Augenmaß mehr zu kennen scheint.
Dies zeigt die aktuelle Gesetzgebung zur Vorratsdatenspeicherung, die die rechtsstaatliche Unschuldsvermutung ad absurdum führt genauso wie die geplante erkennungsdienstliche Behandlung in Form von biometrischen Daten in Pass und Personalausweis. Zunehmende Überwachung, die Vernetzung alter und neuer Datenbestände, die Entgrenzung staatlichen Handelns stellen nicht nur demokratietheoretisch neue Fragestellungen auf, die jeden freiheitlichen Bürger etwas angehen. Zunehmend werden Grundrechte beschnitten, bürgerliche Freiheiten eingeschränkt, Menschenrechte einer diffusen Terrorismusangst geopfert.

Das deutsche Grundgesetz und die darin verankerten Grund- und Menschenrechte scheinen von den politischen Eliten mittlerweile nur noch als Abwägungsmasse gegenüber einer zu errichtenden allumfassenden Sicherheitsarchitektur angesehen zu werden. Dieses neue Paradigma, das in Zeiten globaler Unsicherheit auch von Teilen der Bevölkerung eingefordert wird, erschafft ein neues Grundrecht auf "Sicherheit", auf dessen Grundlage alle anderen Grundrechte fußen sollen und hebt somit das traditionelle Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit auf. Mit diesem theoretischen Grundgerüst ist der Weg geebnet in den Präventions- und Sicherheitsstaat.

Das ist, was mich seit einigen Jahren umtreibt und was eines der Themen dieses Blogs sein wird.

Warum der Wolf?

Aus der Mythologie:

Wolf, der Gesetzlose: Das Wort Wolf ist im indogermanischen Sprachstamm weit verbreitet und bezeichnet oft nicht nur das Tier, sondern bedeutet in den altgermanischen Sprachen Räuber, Mörder, Würger, verachteter Verbrecher, Verbannter, böser Geist. Vor allem das althochdeutsche Wort «warg» wurde mit dem Bösen selbst gleichgesetzt. Gesetzlose wurden als «Wölfe» bezeichnet und der Rechtsspruch «thou art a warg» erklärte den Verurteilten offiziell zum Ausgegrenzten, der auch gezwungen wurde, in der Wildnis zu leben. Angeblich war es verboten, dem «warg» Essen oder Schutz zu geben, selbst die eigene Frau durfte sich nicht mehr um ihn kümmern, ansonsten wurde auch sie zum «warg» (Grimm 1887).

Gesetzlos heißt aber hier auch rechtslos, vom Recht ausgeschlossen per Richterspruch. Das ist es, was in die aktuelle politische Debatte bewirken wird: Das freie, vielleicht unbequeme und nicht dem neuzeitlichen Geist (Spassgesellschaft, Generation X, Web X.0) entsprechende Individuum wird entrechtet, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung wird aufgehoben und jegliche individuelle Freiheit im Sinne des "consume and fly" normiert. Der Wolf stellt hierbei in zweierlei Hinsicht ein Symbol dar, einerseits als warnendes Beispiel ("Lupus est homo homini") andererseits als freier, unbequemer Geist.